NUTZUNGSBEDINGUNGEN für das Internet-Portal

§1    Zustandekommen des Vertragsverhältnisses, Änderungen der Nutzungsbedingungen

1.1   Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das vertragliche Verhältnis zwischen dem Anbieter des Internet-Portals INtem^® Trainergruppe Seßler & Partner GmbH, Mallaustr. 69-73, 68219 Mannheim (nachfolgend Anbieter) und dem Nutzer.

1.2   Mit dem Abschluss des Registrierungsvorganges für das Internet-Portal gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf der Grundlage dieser Nutzungsbedingungen ab. Mit der Freischaltung des Nutzeraccounts durch den Anbieter nimmt dieser das Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages an.

1.3   Entgegenstehende oder von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden im Zweifel nur durch eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung durch den Anbieter anerkannt.

1.4   Der Anbieter ist berechtigt, diese Bedingungen während der laufenden Mitgliedschaft zu ändern und anzupassen. Der Anbieter wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen besonders hinweisen. Zugleich wird der Anbieter dem Nutzer eine  angemessene Frist für die Erklärung einräumen, ob er die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Leistungen akzeptiert. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Erklärung, so gelten die geänderten Bedingungen als vereinbart. Der Anbieter wird den Nutzer bei Fristbeginn ausdrücklich auf diese Rechtsfolge hinweisen. Widerspricht der Nutzer der Änderung dieser Bedingungen, so ist der Anbieter berechtigt, den Nutzungsvertrag zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Nutzungsbedingungen gegenüber den übrigen Nutzern, fristlos zu kündigen.

§2    Gegenstand der Nutzungsvertrages

2.1   Gegenstand des Nutzungsvertrages ist die Bereitstellung eines weltweit zugänglichen Internet-Portals durch den Anbieter. das Internet-Portal ist folgendem Themenbereich gewidmet:

2.2   Das Internet-Portal stellt dem Nutzer folgende Nutzungsmöglichkeiten zur Verfügung:

• Anlegung eines eigenen Profils zur Person, welches den anderen registrierten Nutzern und der Öffentlichkeit der Internetnutzer nicht zugänglich ist.
• Zugriff auf zusätzliche Inhalte zur Ergänzung der Trainingsprogrammen von INtem.

2.3   Die konkrete grafische und funktionelle Ausgestaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, die Erweiterung der Nutzungsmöglichkeiten mit  zusätzlichen Features oder deren Ergänzung mit kostenpflichtigen Zusatzleistungen stehen im Ermessen des Anbieters. Der Anbieter ist unter Beibehaltung der vertragsgegenständlichen Nutzungsmöglichkeiten, jederzeit berechtigt, die konkrete Ausgestaltung zu modifizieren und anzupassen.

2.4   Das Internet-Portal steht dem Nutzer zeitlich unbegrenzt zu mindestens 95 % im Jahresmittel zur Verfügung. Unvermeidbare, unvorhersehbare und außergewöhnliche Ereignisse, die zur Nichtverfügbarkeit des Internet-Portals führen können, wie z.B. Stromausfälle, Hackingeingriffe, Ausfälle der Telekommunikationsleitungen ab dem Übergabepunkt an das Internet werden auf das Verfügbarkeitsminimum nicht angerechnet.

§3    Registrierung, Nutzeraccount, Umgang mit Passwörter

3.1   Für die Nutzung der Internetcommunity können sich

• ausschließlich natürliche Personen
• natürliche oder juristische Personen registrieren.
  • Die Registrierung einer juristischen Person kann nur über eine vertretungsberechtigungsberechtigte Person vorgenommen werden.
• Es können sich nur Nutzer registrieren, die mindestens 18 Jahre alt sind.

3.2   Der Nutzer ist verpflichtet, gemäß den Vorgaben des Registrierungsformulars wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu seiner Person zu machen und seine Daten stets auf dem aktuellen Stand zu halten.

3.3   Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten, sicher aufzubewahren und Dritten gegenüber nicht zugänglich zu machen. Wird das Passwort gegenüber Dritten bekannt, so hat der Nutzer dem Anbieter hiervon unverzüglich per E-Mail oder schriftlich zu informieren, damit das alte Passwort gesperrt und ein neues Passwort vergeben werden kann. Der Nutzer ist nicht berechtigt, seinen Nutzeraccount Dritten zur Verfügung zu stellen. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass es für die Handlungen eines Dritten, dem er seinen Nutzeraccount zur Verfügung stellt ist, vollumfänglich verantwortlich ist.

§4    Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1   Der Nutzer darf die vom Anbieter bereitgestellten Nutzungsmöglichkeiten nur im Rahmen der vertraglich vorausgesetzten Zwecke nutzen. Jede über diese Zweckbindung hinausgehende missbräuchliche Nutzung ist dem Nutzer untersagt, dazu zählen insbesondere folgende Handlungen:

• systematisches Auslesen der Kontaktdaten anderer Nutzer zum Zwecke der Weitergabe an Dritte;
• jegliche Maßnahmen, die zu übermäßigen Systembelastungen oder zu Systemstörungen führen;
• das Nutzen fremder Identitäten für die Registrierung.
• Unbefugte Weitergabe der Inhalte an dritte.

4.2   Jede der vorbenannten Pflichtverletzungen berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung des Nutzungsvertrages und zur Sperrung des Nutzeraccounts. Darüber hinaus ist der Anbieter berechtigt, die Freischaltung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres ab der Kündigung zu verweigern.

§5    Kündigung und Löschung des Nutzeraccounts

5.1   Der Nutzer ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Anbieter jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Die Kündigung kann konkludent durch Deaktivierung des Nutzeraccounts erklärt werden. Im Falle der Kündigung wird das Profil des Nutzers gelöscht.

5.2   Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende des vorangehenden Monats zu kündigen.

5.3   Der Anbieter ist neben der fristgebundenen Kündigung berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn der Nutzer

• nachhaltig und schwerwiegend gegen seine vertraglichen Pflichten verstößt (vgl. §4)
• bei der Nutzung des Internet-Portals schuldhaft und schwerwiegend gegen gesetzliche Vorschriften verstößt.
• In diesen Fällen ist der Anbieter auch berechtigt, den Nutzeraccount zu löschen und die Einrichtung eines neuen Accounts für diesen Nutzer für die Dauer eines Jahres nach Zugang der Kündigung zu verweigern.

5.4   Der Anbieter wird von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung  und zur Löschung des Nutzeraccounts Gebrauch machen, wenn der Nutzer sich mindestens ein Jahr lang nicht mehr eingeloggt und auf eine Erinnerungsnachricht nicht reagiert hat.

§6    Haftung

6.1   Der Anbieter haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Anbieter in demselben Umfang.

6.2   Die Regelung des vorstehenden §6.1 erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

§7    Schlussbestimmungen

7.1   Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts. Hiervon ausgenommen sind Ansprüche auf dem Gebiet der gewerblichen Schutzrechte und des Urheberrechts.

7.2   Für die Bestimmung des Gerichtsstandes gilt Folgendes:

• hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. Der Anbieter kann den Nutzer auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand verklagen.